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Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates Brunn vom 14.06.2018

17.07.2018

Neuberechnung der Kanalgebühren
hier: Bericht des Ingenieurbüros EBB
Der Vorsitzende erläuterte zunächst die Notwendigkeit der Neuberechnung und übergab Herrn Erwin Wirth das Wort.
Dieser ging auf die Kalkulation ein. Anhand von Beispielen erklärte er die Abschreibungen. Konkret ging er auch auf den Satz der Verzinsung ein. Hierzu entstand eine rege Diskussion mit Beteiligung aller Mitglieder des Gemeinderates. Ungeklärt blieb welche Kosten genau im Ansatz „Unterhalt“ enthalten sind. Dieser Kostenansatz wird von der Verwaltungsgemeinschaft Laaber in seiner Höhe angegeben, die genaue Zusammensetzung dieser Kosten ist Herrn Wirth nicht bekannt. Aus Kreisen des Gemeinderates kamen die Hinweise, dass es nach ihrer Auffassung nach nicht richtig sein kann, dass die kompletten Personalkosten der Klärwärter hierin enthalten sind, da diese im erheblichen Zeitaufwand für Winterdienst und weitere Tätigkeiten herangezogen werden, die nichts mit ihrer eigentlichen Aufgabe zu tun haben. Dritter Bürgermeister Hutter ergänzte hierzu, dass er im Rahmen der Rechnungsprüfung diesen Posten genauer betrachten wollte, jedoch wurde ihm hierzu die Einsicht in den Unterlagen verwehrt, da diese Kosten nicht im Haushalt der Gemeinde Brunn erscheinen
Weiterhin wurde über die Auswirkungen vom Oberflächenwasser zur Abwassergebühr beraten. Den Tagesordnungspunkt abschließend wurde über die Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung mit dem Markt Laaber beraten. Aus dieser muss hervorgehen, dass alle Kosten, welche die Gemeinde Brunn bzw. die Bürger der Gemeinde zu tragen haben, auch nachprüfbar nachvollzogen werden können.
Erster Bürgermeister Söllner kündigte an, diesen Tagesordnungspunkt in der Sitzung im Juli 2018 nochmals anzusetzen und über die Kalkulation und vor allem über die Festlegung einer Grundgebühr zu entscheiden. Alle Mitglieder des Gemeinderates erhalten hierzu Unterlagen.

Bauanträge
Dem Bauantrag wegen Anbau von zwei Terrassenüberdachungen mit Seitenverglasung als Vollglasschiebeanlage in Brunn, wurde einstimmig zugestimmt.

Starkregen aufgrund der Klimaveränderung
hier: Starkregenereignis vom 31.05.2018
Erster Bürgermeister Söllner ging auf das Unwetter vom 31.05.2018 ein. Erhebliche Probleme sind stets dort aufgetreten, wo Wohnbebauungen unmittelbar an Maisfeldern grenzen, vor allem bei Hanglagen. Es sei zu überlegen, ob die Gemeinde Brunn Untersuchungen beauftragen sollte, um Schadensschwerpunkte frühzeitig zu erkennen und die Eigentümer zu informieren, so dass diese die Gelegenheit haben, sich selbst zu schützen. Weiterhin stellte der Vorsitzende hervor, dass die Verrohrung von offenen Gräbern fahrlässig ist und keinesfalls geduldet werden darf.

Dorferneuerung Frauenberg
Der Vorsitzende zeigte anhand einer Karte den derzeitigen Planungsstand auf. Die Mitglieder des Gemeinderates werden zur weiteren Beratung Unterlagen erhalten. Mitte Juli wird die nächste Sitzung des Arbeitskreises „Dorfwerkstatt“ stattfinden.

Bürgermeister informiert
Kommunalwahl 2020
In der vorrangegangenen Sitzung wurde angeregt, dass sich alle Parteien und Gruppierungen zur Kommunalwahl 2020 einigen, und maximal 12 Kandidaten und nicht 24 aufstellen. Diese Angelegenheit wurde genauer betrachtet, eine vorherige Einschränkung der Maximalzahl entgegen der gesetzlichen Vorgaben ist nicht möglich. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen dies zur Kenntnis.

Eichenprozessionsspinner
Erster Bürgermeister Söllner erläuterte, dass alle Eichen entlang der GVS Eglsee Brunn, vom Eichenprozessionsspinner befallen sind. Aus diesem Grund wurde die befallene Strecke mit entsprechenden Warnhinweisen beschildert. Weitere Maßnahmen sind hier laut Aussage des Försters Roland Seitz nicht notwendig. Sollte der Befall an Eichen bei Spielplätzen, Grünanlagen oder sonstigem öffentlichen Raum innerorts auftreten, ist ein Absaugen oder Abbrennen der Nester unter Umstanden angezeigt. Die besondere Gefahr besteht darin, dass bei Hautkontakt zu den Nestern, welche bereits bei Herabfallen von Bestandteilen aus dem Nest entstehen kann, extreme Reaktionen bis hin zu Allergieschocks entstehen können. Erster Bürgermeister Söllner bat hierzu alle Mitglieder des Gemeinderates um besondere Aufmerksamkeit und Mitarbeit.

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung satt.

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