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Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates vom 17.01.2019

21.01.2019

Mandatsniederlegung Gemeinderat Erich Scheid
Mit Schreiben vom 13.12.2018 bat Herr Gemeinderat Erich Scheid um Entbindung von seinem Amt als Gemeinderat. Einstimmig kam der Gemeinderat diesem Antrag nach.

Vereidigung des neuen Gemeinderates Alfred Söllner
Zusammensetzung des Gemeinderates
Nachdem Gemeinderat Erich Scheid von seinem Ehrenamt entbunden wurde, ist die fehlende Position im Gremium nach zu besetzen. Der direkte Listennachfolger der CSU/FWG ist Herr Alfred Söllner. Dieser wurde bereits angeschrieben und hat erklärt, dass er sein Amt als Gemeinderat annehmen wird. Seine Einladung erfolgte zu dieser Sitzung. Anschließend nahm Erster Bürgermeister Söllner dem neuen Mitglied des Gemeinderates Brunn Alfred Söllner den Eid ab und gratulierte ihm zu seinem Amt.
Da Herr Erich Scheid als Mitglied des Gemeinderates Brunn in keinerlei weiteren Gremien und Funktionen war, ist auch keine Wahl zu Nachbesetzungen nötig.

Bauanträge
Dem Bauantrag wegen Neubau einer Unterstellhalle mit Zwischenbau in Eglsee stimmte das Gremium einstimmig zu.

Haushalt 2019 - Vorberatungen
Erster Bürgermeister Söllner erläuterte anhand einer tabellarischen Auslistung die wesentlichen Investitionen für das Jahr 2019.
Konkreter ging er hierbei auf das Ausschreibungsergebnis zum Neubau des Kinderhauses in Frauenberg ein. Die vom Ing.-Büro Kartini angesetzten Kosten konnten im Wesentlichen durch vorliegende Angebote bestätigt werden. Lediglich zu den Tiefbauarbeiten muss mit höheren Aufwendungen gerechnet werden, was jedoch bei der momentanen Konjunkturlage nichts Außergewöhnliches ist.
Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen zu den Investitionen 2019 sowie die zu erwartenden Kosten zum Neubau des Kinderhauses zur Kenntnis.
In diesem Zusammenhang verwies der Vorsitzende auf anstehende Bürgerversammlungen zu Dorferneuerung Frauenberg, Gewerbebetriebe, Lärmschutzeinrichtung usw. im ersten Halbjahr 2019.
Weiterhin informierte er über den Kontakt zu einem Interessenten bezüglich Errichtung einer Pflegeeinrichtung in Frauenberg.

Straßen- und Wegenamen
hier: Namensvorschläge für die Straße um den Frauenberger Weiher
Der Vorsitzende erläuterte anhand eines Lageplans, dass die um den Frauenberger Weiher führende Straße, der einzige Abschnitt ist, welcher in der Gemeinde keinen Namen hat. Nach kurzer Beratung fasste der Gemeinderat Brunn einstimmig den Beschluss, dass die Straße um den Frauenberger Weiher künftig den Namen „Am Weiher“ führen soll.

Sonstiges
Geruchsbelästigung in Eglsee
Gemeinderäte Sonja Kessel und Richard Wein, verwiesen auf die gerade in jüngster Zeit starke Geruchsbelästigung von den Schweineställen. Dies wurde von mehreren Mitgliedern des Gemeinderates bestätigt. Erster Bürgermeister Söllner bedauerte diesen Umstand und wies darauf hin, dass bei Feststellung dieser Belästigungen umgehend Herr Hofmann vom Landratsamt Regensburg informiert werden sollte.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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