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Auszug aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17.05.2018

23.05.2018

Verabschiedung von Gemeindearbeiter Herrn Valentin Hofmann
Der Vorsitzende trug den Werdegang von Herrn Valentin Hofmann als Mitarbeiter des Bauhofes Brunn vor. Das Dienstverhältnis begann am 01.09.1991 mit einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme (ABM). Ab 1995 ging das Arbeitsverhältnis in ein Unbefristetes über. Herr Hofmann war stets ein angenehmer und zuverlässiger Mitarbeiter. Erster Bürgermeister Söllner überreichte ihm bei dieser Gelegenheit ein Buch als Andenken an die Zeit bei der Gemeinde Brunn. Er dankte ihm für die langjährige gute Zusammenarbeit. Abschließend stellte der Erste Bürgermeister den Nachfolger von Herrn Hofmann, Herrn Andreas Schoierer als neuen Mitarbeiter kurz vor.

Bauanträge
Der Gemeinderat Brunn stimmte den Bauanträgen wegen Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Eglsee, Lüßlbrunnweg 4, sowie wegen Neubau eines Heizraumes mit Hackschnitzellager in Eglsee, Brunner Straße 15, einstimmig zu.

Jährliche Hauptinspektion der Spielplätze
Der Vorsitzende trug hierzu kurz den Inhalt der Überprüfungen vor. Es gab keine gravierenden Mängel und übergab den Prüfbericht den Mitgliedern des Gemeinderates zur Einsicht.

Kinderbetreuung - Bedarfsfeststellung
Bürgermeister Söllner informierte anhand einer Aufstellung  das Gremium über den Bedarf für Kinder-betreuungsplätze in der Gemeinde Brunn.
Kinder unter drei Jahren:
Derzeit sind 51 Kinder in der Gemeinde Brunn gemeldet, die zu Beginn des Kindergartenjahres 2018/2019 unter 3 Jahre sind.
01.01.2018 – 08.05.2018                   11 Kinder
01.01.2017 – 31.12.2017                   18 Kinder
01.01.2016 – 31.12.2016                   18 Kinder
01.09.2015 – 31.12.2015                     4 Kinder
                                                        51 Kinder
Davon sind aktuell 15 Kinder in auswärtigen Kinderbetreuungseinrichtungen untergebracht. Diese Einrichtungen befinden sich in den Nachbarsgemeinden innerhalb und außerhalb der Verwaltungsgemeinschaft. Es handelt sich nicht um Betriebskinderkrippen.
Diese Inanspruchnahme entspricht aktuell einem Bedarf von ca. 30 %.
Im Gemeindebereich Brunn gibt es kein Betreuungsangebot für Kinder unter 3 Jahren.
Mit der Schaffung einer Krippengruppe könnten ca. 23 % des Bedarfs an Betreuungsplätzen im Gemeindegebiet gedeckt werden.
Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt:
Derzeit sind 46 Kinder in der Gemeinde Brunn gemeldet, die zu Beginn des Kindergartenjahres 2018/2019 3-6 Jahre alt sind.
01.01.2015 – 31.08.2015                   13 Kinder
01.01.2014 – 31.12.2014                   18 Kinder
01.01.2013 – 31.12.2013                   12 Kinder
01.09.2012 – 31.12.2012                     3 Kinder
                                                        46 Kinder
In der Gemeinde Brunn gibt es einen zweigruppigen Kindergarten mit 50 Plätzen.
Einen Kindergarten besuchen Kinder i.d.R. im Alter ab 2 Jahren und 9 Monaten bis zum Schuleintritt (der nicht genau mit 6 Jahren erfolgt). Unter Berücksichtigung von Rückstellungen ist bei der Berechnung der Versorgungsquote mindestens mit 3,5 Jahrgängen zu rechnen.
Aktuell werden 56 Kinder in Kindergärten betreut. Nur 45 Kinder vor Ort in Eglsee, 5 Kinder innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Laaber, wovon 1 Kind integrativ ist und 6 Kinder werden in den Nachbarsgemeinden betreut. Insgesamt haben aktuell 4 Kinder einen Bedarf für die Buchungskategorie 7-8 Std. oder drüber.
Das bestehende Betreuungsangebot für Kinder zwischen 3 Jahren und Einschulung ist (aus den vorgenannten Gründen) nicht ausreichend. Es werden u.a. längere Betreuungszeiten benötigt.
In den vergangenen Jahren wurden 2 Baugebiete mit ca. 24 Bauplätzen ausgewiesen und weitere Baugebiete mit bis zu 50 Parzellen in den nächsten Jahren sollen folgen. Die Erschließung soll auf 3 – 10 Jahre verteilt erfolgen, so dass zunächst eine weitere Kindergartengruppe ausreichend ist. Die Planung des Neubaus erfolgt so, dass jederzeit eine Erweiterung der Einrichtung möglich ist.
Aus den dargestellten Gründen werden auch die Plätze im KiGa-Bereich als nicht ausreichend erachtet.
Im Zuge der Neuschaffung der Krippenplätze ist daher geplant auch eine KiGa-Gruppe mit 25 Plätzen neu zu schaffen.
Weiterhin zeigen die aktuellen Anmeldezahlen in den Kindertageseinrichtungen im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Laaber, dass ein Bedarf an weiteren Plätzen besteht.
Der Gemeinderat Brunn fasste schließlich den einstimmigen Beschluss, dass der Bedarf für 12 neue Krippenplätze und 25 neue Kindergartenplätze anerkannt wird.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Erster Bürgermeister Söllner trug das Schreiben des Landratsamtes Regensburg zum Haushalt 2018 vor. Die Gemeinde hat Ende 2018 eine Verschuldung von 1.038.000,00 €, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 728 € entspricht. Die Gemeinde liegt somit etwas höher als der Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden der bei 601 € Pro-Kopf liegt. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen die Ausführungen des Landratsamts Regensburg zur Kenntnis.

Antrag der Kirtaburschen Frauenberg zum Frauenberger Kirta vom 07.09. – 09.09.2018
Der Vorsitzende berichtete, dass kurzfristig obengenannter Antrag eingereicht wurde. Die Kirtaburschen Frauenberg beantragen bei der Gemeinde die Durchführung des Frauenberger Kirtas vom 07.09.- 09.09.2018 mit Festzeltbetrieb usw. unter Inanspruchnahme von öffentlichen Verkehrsgrund. Der Gemeinderat Brunn stimmte der Durchführung des Frauenberger Kirtas 2018 wie beantragt, zu.

Informationen des Bürgermeisters
Neubau Kindergarten Frauenberg
Hierzu berichtete der Vorsitzende über ein Gespräch zum Neubau des Kindergartens im Landratsamt Regensburg mit dem Planer Herrn Kartini und Frau Kaiser. Man einigte sich über Positionierung und zum weiteren Vorgehen. (Lage des Kinderhauses soll südlich in paralleler Lage zum Wald sein.)

Dorferneuerung Frauenberg
Am 07.06.2018 findet um 18.00 Uhr im Kindergarten Eglsee ein Treffen mit Herrn Bartsch zum weiteren Vorgehen der Dorfwerkstatt Frauenberg statt.

Johannifeuer Frauenberg
Erster Bürgermeister Söllner gab bekannt, dass aufgrund des unmittelbarer Nähe vorhandenen Holzlagers und Gastankes, das Johannifeuer nicht wie bisher genehmigungsfähig ist. Es kann daher leider nur eine „Johannifeier“ stattfinden. Die Mitglieder des Gemeinderates zeigten hierfür Verständnis. Die Verwaltung als mithaftende Instanz kann keine Genehmigung erteilen. Es muss ein neues Format oder ein anderer Standort gefunden werden.

Vollzug der Wassergesetze
Hierzu informierte sich der Vorsitzende beim Wasserwirtschaftsamt Herrn Hurka konkret zu Entwässerungs- und Straßengräben. Das unbedachte Verfüllen von Straßen- und Entwässerungsgräben ist rechtswidrig und birgt Probleme, auch für die Verursacher. Die eigenmächtigen Verfüller werden noch schriftlich darauf hingewiesen.

Seniorenbetreuungseinrichtungen
Der Vorsitzende hat hierzu verschiedene Projekte in Nürnberg, Gemeinde Langenfeld und Burgweinting besichtigt, all diese Einrichtungen laufen sehr gut und sind ausgebucht. Erster Bürgermeister Söllner kündigte an, an diesem Projekt mit der Zielsetzung einer Einrichtung in der Gemeinde Brunn, dranzubleiben. Gerne nimmt der Vorsitzende Erkenntnisse und Erfahrungen aus der eigenen Bevölkerung an.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Kategorien: Rathaus